Solidaritätszuschlag
Solidaritätszuschlag – der kleine Beitrag zur Einheit
Der Solidaritätszuschlag wurde erhoben, um die deutsche Einheit zu finanzieren. Obwohl das Land längst geeint ist, wird er immer noch abgeführt.
Der Solidaritätszuschlag oder kurz Soli wurde 1991 eingeführt. Drei Jahre nach dem Fall der Mauer und der Eingemeindung der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik in die Bundesrepublik Deutschland sollte diese Steuer helfen, eine Angleichung des wirtschaftlichen Niveaus der nunmehr neuen Bundesländer an die alten zu schaffen. Erhoben wurde diese Bundessteuer von 1991 bis 1992 in einer Höhe von 3,75 Prozent. Nachdem er von 1993 bis einschließlich 1994 abgeschafft worden war, wurde er ab 1995 wieder in einer Höhe von 7,5 Prozent erhoben und steht seit 1998 konstant bei 5,5 Prozent.
Man mag jetzt darüber streiten, ob sich das wirtschaftliche Niveau der neuen Bundesländer an das der alten angepasst hat oder ob eher umgekehrt ein Schuh daraus wird, eines ist in jedem Fall Fakt: der ursprünglich für drei Jahre angedachte Solidaritätszuschlag ist nunmehr eine feste Größe im Steuersystem und von der Abschaffung keine Rede mehr. Geneigte Betrachter des deutschen Steuersystems hegten allerdings von Anfang an Zweifel an der Aufrichtigkeit der Pläne, diesen Zuschlag oder auch schlicht und ergreifend diese Steuer, jemals wieder zu streichen. Der Solidaritätszuschlag brachte dem Bund in den letzen Jahren immerhin einen Mehrgewinn an Steuern in Höhe von 10 Milliarden Euro.
Kritiker dieses Zuschlages bemängeln, dass die anfänglichen Solidaritätsbekundungen bezüglich des Aufbau Ost langsam aber zielstrebig in eine Dauersubventionierung der fünf neuen Bundesländer umschlagen würde. Betrachtet man sich allerdings die allgemeine Lage in der Bundesrepublik Deutschland muss die Frage erlaubt sein, ob diese rund 10 Milliarden Euro wirklich ungebremst und ungefiltert in den östlichen Teil des Landes fließen. Schließlich ist es ein offenes Geheimnis, dass beispielsweise Teile der Kfz-Steuer, die offiziell erhoben wird, um das deutsche Straßennetz in Schuss zu halten, in die völlig leere Rentenkasse geflossen sind. Betrachtet man sich einen großen Prozentsatz der Straßen, ist man geneigt diesem Gerücht Glauben zu schenken.
Egal, ob diese Gelder wirklich immer noch in den Osten abgeführt werden, um denselbigen aufzubauen oder ob auch von diesem Geld mittlerweile Anteile in die ausgeräuberten Rentenkassen fließen, eines dürfte auf jeden Fall ziemlich sicher sein: eine einmal etablierte Steuer wird der Bund wohl nicht mehr zurücknehmen.